euro Archive | Seite 201 von 606 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. November 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „NUTRIVIT/Nutrifit (Unionsmarke)“ – Einrede mangelnder Benutzung – nicht ausreichende Glaubhaftmachung – Benutzung der Unionswiderspruchsmarke in einem begrenzten Gebiet der EU – ausgesprochen geringe Umsätze – fehlende Erkennbarkeit des ernsthaften Bemühens zur Steigerung des sehr geringen Marktanteils – der Berücksichtigung einer Markenserie steht entgegen, dass die „Markenfamilie“ nur in einem für sich genommen nicht schutzfähigen Bestandteil übereinstimmt

Urteil | 15. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Stufenzuordnung im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens – Überleitungsrecht

Urteil | 15. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich – Umgehungsgeschäft

Urteil | 14. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Regress wegen nachzuentrichtenden Lohnsteuern

Urteil | 14. November 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Schadensersatz im Zusammenhang mit Reinigungsarbeiten

Urteil | 13. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht

Urteil | 13. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht – Verjährung

Urteil | 13. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht – Verjährung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.