euro Archive | Seite 528 von 606 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. November 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Absetzung von Freibeträgen vom Erwerbseinkommen nicht erwerbsfähiger Sozialgeldempfänger – verfassungskonforme Auslegung

Urteil | 24. November 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Erhöhung der Unterkunftskosten – Notwendigkeit oder Erforderlichkeit des Umzuges aus sonstigen Gründen – Angemessenheit der Unterkunftskosten der neuen Unterkunft

Urteil | 24. November 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – Kostenfestsetzungsverfahren – zum Erstattungsanspruch des Anwalts bei Streitwertbegünstigung – Kostenquotelung

Urteil | 22. November 2011

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verletzung des rechtlichen Gehörs – Abweichung von der Beweiswürdigung des Sozialgerichts ohne vorherigen richterlichen Hinweis

Urteil | 22. November 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

(Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – kein Anspruch auf Zusicherung der Angemessenheit der Aufwendungen für eine bereits bewohnte Unterkunft – auch keine analoge Anwendung des § 22 Abs 2 SGB 2 aF- Fehlen einer planwidrigen Regelungslücke – keine Kostensenkungsobliegenheit iS des § 22 Abs 1 S 3 SGB 2 bei widersprüchlichem Verhalten des Grundsicherungsträgers)

Urteil | 22. November 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf – mehrtägige Klassenfahrt – schulrechtliche Bestimmungen des Landes Baden-Württemberg – internationaler Schüleraustausch

Urteil | 17. November 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Annahmeverzug – böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs

Urteil | 17. November 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede – Tarifsukzession

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.