facharzt Archive | Seite 24 von 29 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. November 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aufwendungen für die Facharztausbildung des als Nachfolger vorgesehenen Sohnes

Urteil | 17. Oktober 2012

(Medizinisches Versorgungszentrum – Anstellungsgenehmigung tritt nicht an Stelle einer zuvor bestehenden Sonderbedarfszulassung iS des § 96 SGG – Frist für Einlegung eines Drittwiderspruchs – kein Beteiligtenwechsel mit Klageänderung bei Fortführung der Berufsausübungsgemeinschaft)

Urteil | 10. Oktober 2012

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Geschäftsraummietvertrag: Mietminderungsrecht bei Verletzung einer Konkurrenzschutzklausel in einem Vertrag über eine Facharztpraxis

Urteil | 26. September 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung gesundheitlicher Beeinträchtigung als Folge eines Dienstunfalls; psychische Erkrankung nach Dienstunfall

Urteil | 18. September 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – freiwillige Unternehmerversicherung – Unfallversicherungsschutz – Arbeitsunfall – Nothelfer – Unglücksfall – Notarzt – niedergelassener Orthopäde – Erfüllung eigener Unternehmeraufgaben

Urteil | 20. Juni 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte – Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teilbereich einer Klinik – Übertragung einer Spezialaufgabe

Urteil | 16. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA – medizinische Verantwortung

Urteil | 9. Mai 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – einheitlicher Bewertungsmaßstab für ärztliche Leistungen – keine grundsätzliche Beanstandung hinsichtlich der Normierung von Qualitätsanforderungen für bestimmte spezialisierte Leistungen – zytologische Laborleistung – fachfremde Leistung für Fachärzte für Innere Medizin mit Schwerpunktbezeichnung Hämatologie und Onkologie

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.