fachgebiet Archive | Seite 13 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Dezember 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 6 KA 5/15 R

Urteil | 2. Dezember 2015

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Gesundheitliche Eignung für Zweitstudium; Erledigung

Urteil | 28. Oktober 2015

(Vertragsärztliche Versorgung – § 116 SGB 5 – keine Ermächtigung eines Arztes für Kinder- und Jugendmedizin zur Erbringung von Leistungen für Erwachsene trotz vorliegender Schwerpunktbezeichnung (hier: Kinderkardiologie) oder Zusatzqualifikation – Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung auf das Fachgebiet)

Urteil | 29. Juni 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Gesamtwürdigung der Ergebnisse mehrerer Gutachten verschiedener medizinischer Fachrichtungen durch einen medizinischen Sachverständigen

Urteil | 9. Februar 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Verleihungsvoraussetzungen für die Fachanwaltsbezeichnung für “Urheber- und Medienrecht”: Anerkennungsfähigkeit von Fallbearbeitungen aus dem Telekommunikationsrecht; Voraussetzungen einer fachgebietsbezogenen Zuordnung einer Fallbearbeitung; selbständige Anerkennung einer Vertretung in einem Klageverfahren nach vorangegangenem einstweiligen Verfügungsverfahren

Urteil | 5. Februar 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Beweisantrag im Rahmen eines Rentenverfahrens – zusammenfassendes Gutachten

Urteil | 16. Dezember 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Amtsermittlungspflicht – Übergehen eines Beweisantrags – Einholung eines weiteren Gutachtens – unzulässiger Verweis auf Selbsteinschätzung des Klägers – Zurückverweisung

Urteil | 27. November 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Implantation von Kniegelenks-Totalendoprothesen bei Gonarthrose gehört zum Kernbereich der stationären Orthopädie – Begriff des Versorgungsauftrags – Mindestmengenbestimmung des G-BA – wirksame untergesetzliche Rechtsnorm – Krankenhaus – keine Verletzung der Berufsfreiheit durch fehlende Berechtigung zur Knie-TEP ab 2006 – Kostenzusage – Krankenkasse

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.