fachmann Archive | Seite 57 von 108 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. Juli 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Fahrzeugsitz-Rahmenstruktur und Verfahren zum Herstellen derselben“ – zur Patentfähigkeit von Verfahrensansprüchen – zur Berücksichtigung von Vorrichtungsmerkmalen

Urteil | 26. Juli 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

3 Ni 9/15 (EP) verb. m., 3 Ni 21/15 (EP)

Urteil | 7. Juli 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Linearimpulsantrieb für bewegte Objekte“ – zur Patentfähigkeit – Verstoß gegen anerkannte physikalische Gesetze

Urteil | 28. Juni 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Polymorphous form of rifaximin as antibiotic (europäisches Patent)“ – zur Frage der Neuheit – besonders kristalline Erscheinungsform eines bekannten Arzneimittels

Urteil | 28. Juni 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Strombegrenzungsschaltung“ – zur Anhörung im Patentprüfungsverfahren – weitere Anhörungen auf Antrag des Patentanmelders – keine Frage der Sachdienlichkeit

Urteil | 24. Juni 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiche einstweilige Verfügung wegen Patentverletzung durch ein Generikum (II)

Urteil | 23. Juni 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Trägerelement“ – zur Auferlegung der außergerichtlichen Kosten für eine zweite mündliche Verhandlung

Urteil | 22. Juni 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

9 W (pat) 24/14

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.