fälligkeit Archive | Seite 12 von 35 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Dezember 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „DIA (Wort-Bild-Marke)“ – Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der Verlängerungsgebühr – zur Schutzdauer und Verlängerung einer Marke – zum Beginn der Schutzdauer – zur Fälligkeit der Verlängerungsgebühren – Informationsschreiben des DPMA zum Ablauf der Schutzdauer und zur Fälligkeit der Jahresgebühren ist eine freiwillige Serviceleistung – Kenntnis von diesem Schreiben ist für die Frage der unverschuldeten Fristversäumung irrelevant – dem sorgfältig handelnden Markeninhaber obliegen das Führen einer Fristenübersicht und einer Fristenkontrolle – bei Krankheit ist ein Vertreter zu beauftragen – Unterlassen – Verschulden

Urteil | 7. Dezember 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Aussetzung der Vollziehung

Urteil | 29. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Urlaubsabgeltungsansprüche

Urteil | 28. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Berechnung der höheren Vergütung bei Tarifabstand für AT-Mitarbeiter

Urteil | 26. September 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Verjährung des Anspruchs auf Freihaltung von Ansprüchen aus der Kommanditbeteiligung

Urteil | 18. September 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

GmbH: Ausfallhaftung der Mitgesellschafter für Ansprüche aus Unterbilanzierung und auf Leistung noch offener Einlagen; Begriff der übrigen Gesellschafter; Haftung des Zwischenerwerbers; Verjährung der Ausfallhaftung

Urteil | 12. September 2018

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Besteuerung einer depotgebundenen Lebensversicherung im Rahmen der Erbschaftsteuer

Urteil | 9. August 2018

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Grenzen der Befreiung von wiederaufgelebter Kommanditistenhaftung durch Vertrag zwischen Kapitalanleger-Verbraucher und gewerblicher Ankäuferin von Beteiligungen auf dem Zweitmarkt

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.