Fahrt Archive | Seite 45 von 59 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Oktober 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Werbung eines Anbieters von “Erlebnis”-Gutscheinen bei fehlender Offenlegung der Identität des Veranstalters einer Ballonfahrt – Alpenpanorama im Heißluftballon

Urteil | 24. September 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Straßenverkehrsgefährdung: Drohende Kollision mit entgegenkommendem Fahrzeug; Kausalität zwischen Rauschmittelgenuss und Fahrfehler

Urteil | 24. September 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine regelmäßige Arbeitsstätte bei wiederholter befristeter Zuweisung des Arbeitnehmers an einen anderen Betriebsteil des Arbeitgebers

Urteil | 24. September 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Entfernungspauschale: Maßgebliche Straßenverbindung bei straßenverkehrsrechtlichen Benutzungsverboten und bei der Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren

Urteil | 23. August 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialhilfe – Eingliederungshilfe – Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft – Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit – Versorgung mit anderen Hilfsmitteln – behindertengerechter Umbau eines Kraftfahrzeugs – Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug – individueller Maßstab – keine Heranziehung des § 8 Abs 1 S 2 BSHG§47V – Einkommenseinsatz – Zuwendungen Dritter – Einsatz von Einkommen unterhalb der Einkommensgrenze – Ermessensausübung – Einsatz von Einkommen über der Einkommensgrenze – einmalige Leistung zur Beschaffung von Bedarfsgegenständen)

Urteil | 8. August 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine regelmäßige Arbeitsstätte bei vorübergehender Abordnung oder Versetzung

Urteil | 8. August 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 08.08.2013 VI R 72/12 – Keine regelmäßige Arbeitsstätte bei befristeter Versetzung des Arbeitnehmers an eine andere betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers)

Urteil | 5. Juli 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Willkürentscheidung des FG – Rügeloses Einlassen – Anforderungen an die Rüge des teilweisen Fehlens der Entscheidungsgründe – Überzeugungsbildung des FG anhand der Umstände des Einzelfalls – Grundsätzliche Bedeutung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.