fahrzeug Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 9. Februar 2024

Illegale Straßenrennen

LEXNET Redaktion

In den Nachrichten hört man immer wieder davon, oftmals haben sie ein unschönes Ende. Die Rede ist von illegalen Straßenrennen. Wir klären die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Beitrag | 28. September 2023

Abgeschleppt wegen offenem Fenster

LEXNET Redaktion

Wann und warum darf die Polizei Ihr Auto abschleppen lassen, wenn das Fenster offen steht? Und wer trägt die Kosten?

Autobahn von oben, Stau auf der rechten Seite mit zwei Spuren, Fahrzeuge bilden Rettungsgasse

Beitrag | 22. September 2023

Fahren im Stau: Wie verhalte ich mich richtig?

LEXNET Redaktion

Um sich selbst und andere Verkehrsteilnehmer nicht zu gefährden, sind im Stau gewisse Regeln einzuhalten.

Urteil | 25. Juli 2022

Vorabentscheidungsersuchen, Berufung, Vorabentscheidung, Verfahren, Unionsrecht, Herausgabe, Berufungsverfahren, Rechtsmittel, Pkw, Aussetzung, Befund, EuGH, Verpflichtung, Zinsen, Aussetzung des Verfahrens, Fortbildung des Rechts, Aussicht auf Erfolg

Urteil | 22. Juli 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fahrtenbuchauflage, Kfz-Händler, Probefahrt, Obliegenheit zur Erfassung der Daten eines unbekannten Fahrzeugführers, Pflicht zur Löschung nach Abschluss der Probefahrt (verneint)

Urteil | 18. Juli 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fluggastrecht, Kaufpreis, Schadensersatz, Schadensersatzanspruch, Berufung, Kaufvertrag, Fahrzeug, Abtretung, AGB, Zedent, Software, Kostenerstattung, Laufleistung, Vergleich, Vertragsschluss, Zug um Zug, gerichtliche Geltendmachung, analoge Anwendung

Urteil | 13. Juli 2022

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde, Berufung, Schadensersatzanspruch, Schadensersatz, Kaufpreis, Fahrzeug, Marke, Revision, Annahmeverzug, PKW, Frist, Software, Pflichtverletzung, Anwaltsvertrag, Zug um Zug, Kosten des Rechtsstreits, Erstattung der Kosten

Urteil | 11. Juli 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatzanspruch, Berufung, Rechtsanwaltskosten, Annahmeverzug, Sittenwidrigkeit, Verletzung, Auslegung, Rechtsmittel, Feststellung, Fahrzeug, Voraussetzungen, Umsatzsteuer, Ausschluss, Zeitpunkt, Die Fortbildung des Rechts, Fortbildung des Rechts, Aussicht auf Erfolg

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.