fahrzeug Archive | Seite 371 von 384 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Juni 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Umgebauter Pkw keine Zugmaschine i.S. des KraftStG – Zweck der Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 9. Juni 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verhaltensbedingte Kündigung – Vortäuschung der Aufgabenerfüllung

Urteil | 18. Mai 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kfz-Leasingvertrag: Umsatzsteuerpflicht für Minderwertausgleich wegen übermäßigen Verschleißes nach regulärem Ablauf des Leasingvertrags

Urteil | 10. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “BOA” – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Urteil | 20. April 2011

Patentbeschwerdeverfahren – “Einstellungsgrundsatz bezogen auf die gesamte mitgenommene Masse-Gewichtskraft, bei sämtlichen Fahrzeugen und Verkehrsmitteln, insbesondere die Formel-1” – zum Fachwissen eines Durchschnittsfachmanns im Automobil-Rennsport

Urteil | 14. April 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Hehlerei: Abgeschlossene Vortat als Voraussetzung einer Hehlerei

Urteil | 14. April 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Hehlerei: Rechtswidrige Vortat; Anwendbarkeit deutschen Strafrechts bei Auslandstat

Urteil | 14. April 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Beweiswürdigung im Strafverfahren: Beweiswert der Wiederkennungsleistung des Zeugen bei einer sequentiellen Wahllichtbildvorlage und des wiederholten Wiedererkennens in der Hauptverhandlung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.