Fahrzeugführer Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 12. Mai 2023

Unfall mit Fußgänger – was tun?

LEXNET Redaktion

Für alle Verkehrsteilnehmer gilt § 1 der StVO. Wir klären auf, wie Sie sich als Fußgänger bei einem Unfall verhalten sollten.

Urteil | 22. Juli 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fahrtenbuchauflage, Kfz-Händler, Probefahrt, Obliegenheit zur Erfassung der Daten eines unbekannten Fahrzeugführers, Pflicht zur Löschung nach Abschluss der Probefahrt (verneint)

Urteil | 9. März 2022

Betriebsgefahr, Haftungsquote, Unfall, Berufung, Wiederbeschaffungswert, Ersatzpflicht, Haftung, Geschwindigkeit, Revision, Verschulden, Restwert, Fahrbahn, Abbiegen, Unrichtigkeit, Die Fortbildung des Rechts, unabwendbares Ereignis, bei Betrieb

Urteil | 14. Februar 2022

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Vollziehung, Fahrtenbuchauflage, Bescheid, Fahrzeug, Akteneinsicht, Eintragung, Ermessensentscheidung, Erinnerung, Anordnung, Feststellung, Fahrer, Fahrtenbuch, Wiederholungsgefahr, Verkehrssicherheit, sofortige Vollziehung, aufschiebende Wirkung, aufschiebenden Wirkung

Urteil | 31. Januar 2022

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Verpflichtung zur Führung eines Fahrtenbuchs, Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers (keine) Angabe der vollständigen Personalien des Fahrzeugführers im Zeugen-Fragebogen, Verhältnismäßigkeit, erstmaliger Verstoß gegen das Abstandsgebot bei 144 km/h, Dauer der Verpflichtung des Fahrzeughalters

Urteil | 10. Januar 2022

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Verbotswidrige Benutzung eines Mobiltelefons bei Ablegen auf Oberschenkel

Urteil | 1. Dezember 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Sachlicher Grund für Abbruch eines Auswahlverfahrens

Urteil | 22. November 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Bescheid, Fahrtenbuchauflage, Anfechtungsklage, Verkehrsordnungswidrigkeit, Vollziehung, Herkunftsland, Eintragung, Erfolgsaussicht, Sofortvollzug, Verwaltungsakt, Fahrzeug, Geschwindigkeit, Anordnung, Fahrtenbuch, aufschiebende Wirkung, aufschiebenden Wirkung, Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.