farbe Archive | Seite 13 von 32 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Juni 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “CHROMA” – zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse – Würdigung aller angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen – Fehlen – Verstoß gegen die Begründungspflicht – Zurückverweisung an das DPMA

Urteil | 23. Mai 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “PAPAGEIENKUCHEN” – keine Unterscheidungskraft – Freihaltebedürfnis

Urteil | 3. Mai 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Markenbeschwerdeverfahren – “grün/orange (konkrete Aufmachungsfarbmarke)” – eine gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG anmeldetagsbegründende Wiedergabe einer Farbzusammenstellung mit einer Zuordnung der Farben zu bestimmten Bauteilen von Waren muss nicht zwingend eine bestimmte Farbanordnung für jede denkbare Ware festlegen – zur grafischen Darstellbarkeit von konkreten Aufmachungsfarbmarken – abschließende Festlegungen zum quantitativen Verhältnis und zur räumlichen Verteilung der Farben werden nicht vorausgesetzt – grafische Darstellbarkeit bei einer im Kern homogenen Bildwirkung)

Urteil | 26. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Wände mit Charakter” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 26. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Scala” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 5. April 2018

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Fehlende Aktivlegitimation bei Widersprüchen im Erwerbsvorgang

Urteil | 29. März 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Eigentumsverletzung durch Beschädigung eines Grabsteines

Urteil | 7. März 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “topgrain (Wort-Bild-Marke)” – keine Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.