Fehlzeit Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zurückstellung einer „Regelbeförderung“, Zweifel an der gesundheitlichen Eignung, Erhebliche Fehlzeiten

Urteil | 12. April 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bundesbeamtenrecht, Telekom, Konkurrentenstreit, Gesundheitliche Eignung für das Beförderungsamt, Prognose, Lange Fehlzeiten

Urteil | 8. November 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entlassung eines Polizeibeamten auf Widerruf wegen Zweifeln an seiner gesundheitlichen Eignung

Urteil | 18. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für einen Rückzahlungsanspruch trotz bestandskräftigem Gebührenbescheid für Musikunterricht

Urteil | 18. Oktober 2021

bestandskräftiger Bescheid über Musikschulgebühren, nachträglich entstandene Einwendungen gegen die Vollstreckung, Rechtsschutzbedürfnis für Klage auf Rückzahlung geleisteter Gebühren, Unwirksamwerden des Gebührenbescheids bei vorzeitigem Ausscheiden, krankheitsbedingter Unterrichtsausfall als Abmeldungsgrund

Urteil | 18. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 8. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von Aufstiegsfortbildungsförderung, Entbehrlichkeit der Anhörung nach § 24 Abs. 2 Nr. 3 SGB X, grundsätzliche Maßgeblichkeit der Angaben im Teilnahmenachweis des Fortbildungsträgers für die Beurteilung der regelmäßigen Teilnahme an der Fortbildungsmaßnahme

Urteil | 8. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.