fenster Archive | Seite 25 von 47 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. Juli 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – „Steuerungseinrichtung für einen Antrieb einer Tür, eines Fensters oder dergleichen“ – zur erfinderischen Tätigkeit – Nichtberücksichtigung einer betriebswirtschaftlichen Idee

Urteil | 27. Juni 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Vorrang dinglicher Vereinbarungen vor Gesetzesrecht im Nachbarschaftsrecht

Urteil | 14. Juni 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Verunstaltende Wirkung einer Werbeanlage

Urteil | 16. Mai 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfindung, Klagepatent, Technik, Verletzung, Fachmann, Patentverletzung, period, Geschwindigkeit, ehe, Auskunft, Verwendung, Feststellung, Klage, Wert, Stand der Technik, Kosten des Rechtsstreits

Urteil | 16. Mai 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Mittelbare und mittelbare Verletzung des deutschen Teils eines Europäischen Patents

Urteil | 17. April 2018

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Rückgewähr der Leistungen nach Widerruf eines Altvertrages über ein Verbraucherdarlehen: Anspruch des Darlehensnehmers auf Auskunft über die von der Bank konkret gezogenen Nutzungen

Urteil | 23. März 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an schlüssigen Vortrag zu geltend gemachten Werklohnansprüchen

Urteil | 20. März 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Freiheitsberaubung: Urteilsfeststellungen zu alternativen Fortbewegungsmöglichkeiten

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.