film Archive | Seite 5 von 25 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Februar 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Filmproduktion “Das Boot”: Anspruch des Kameramanns auf weitere angemessene Beteiligung – Das Boot II

Urteil | 14. Februar 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Sachverhaltsermittlung im Falle des Verbreitens des Kennzeichens eines von einem Betätigungsverbot betroffenen Vereins

Urteil | 5. Februar 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision gegen Urteil wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern: Widerspruch zwischen einem vorbereitenden schriftlichen und dem mündlich erstatteten Glaubwürdigkeitsgutachten

Urteil | 21. Januar 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Keine Strafmilderung nach § 23 Abs. 2, 49 Abs. 1 StGB bei erheblicher Vollendungsnähe

Urteil | 27. Dezember 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Hugo Strasser” – zur Eintragungsfähigkeit des Namens einer realen bekannten Person – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 18. November 2019

Markenbeschwerdeverfahren – “XFILME/X Filme (geschäftliche Bezeichnung)/X … GmbH (geschäftliche Bezeichnung)” – bundesweite Benutzung des Firmenschlagworts “X Filme” – zur Kennzeichnungskraft – zur Zeichenähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Branchennähe – der Widerspruch aus dem Unternehmenskennzeichen “X … GmbH” führt nicht zu einem weitergehenden Erfolg der Beschwerde

Urteil | 26. September 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Beseitigung der Erstbegehungsgefahr bei wiederholter Markenanmeldung

Urteil | 26. September 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Beseitigung der Erstbegehungsgefahr bei wiederholter Markenanmeldung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.