firma Archive | Seite 13 von 101 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. Dezember 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ankauf und Verwendung kundenspezifischer Daten eines privaten Krankenversicherers – “Tarifoptimierung”

Urteil | 18. Dezember 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gesamtunwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen Verstoßes einer zentralen Festsetzung gegen das Gebot der Normenklarheit

Urteil | 18. Dezember 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Bewilligung, Abtretung, Kaufpreis, Marke, Fahrzeug, Zahlung, Anspruch, Auskunft, Erinnerung, Rechtsanwaltskosten, Zeitpunkt, Auslegung, Altfahrzeug, Wohnsitz, Wert des Streitgegenstandes, Ermittlung des Parteiwillens

Urteil | 18. Dezember 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gesamtunwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen Verstoßes einer zentralen Festsetzung gegen das Gebot der Normenklarheit

Urteil | 18. Dezember 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung einer Vertragsabrede im Zusammenhang mit der Anrechnung der Umweltprämie auf den Kaufpreis für ein Neufahrzeug

Urteil | 16. Dezember 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatzansprüche aus Verletzung des Verwaltervertrages

Urteil | 9. Dezember 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Zur Abgrenzung zwischen gegendarstellungsfähiger Tatsachenbehauptung und nicht gegendarstellungsfähigem Werturteil im Presserecht – hier: Zubilligung eines Gegendarstellungsanspruchs in Bezug auf ein (nicht gegendarstellungsfähiges) Werturteil verletzt Grundrecht auf Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 2 GG) der betroffenen Verlegerin

Urteil | 9. Dezember 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Auskunftssperren, Aufhebungsbescheid, Aufhebungsvertrag, Aufhebungsentscheidung, Zeitpunkt der Aufhebung, Verwaltungsgerichtsverfahren, Verwaltungsgerichte, Auskunftserteilung, Befähigung zum Richteramt, Melderegisterauskunft, Ermessensentscheidung, Rechtswidriger Verwaltungsakt, Begünstigender Verwaltungsakt, Erlass von Verwaltungsakten, Meldebehörden, Schutzwürdiges Interesse, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Anschrift des Klägers, Ermessensreduzierung auf Null, Rechtsmittelbelehrung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.