flugzeug Archive | Seite 14 von 17 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Juli 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Steuerbefreiung für Flüge im Werkverkehr

Urteil | 17. Juli 2012

(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 17.07.2012 VII R 26/09 – Vercharterer eines Flugzeugs hat keinen Anspruch auf Befreiung von der Energiesteuer – Anwendung eines EuGH-Urteils durch nationales Gericht nach Verzicht des EuGH auf Schlussanträge des Generalanwalts)

Urteil | 17. Juli 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 17.07.2012 VII R 26/09 – Nassvercharterung eines Flugzeugs an eine Anwaltskanzlei stellt keine mineralölsteuerrechtlich begünstigte Verwendung dar – Anwendung eines EuGH-Urteils durch nationales Gericht nach Verzicht des EuGH auf Schlussanträge des Generalanwalts)

Urteil | 5. Juli 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Beschreibung von physikalischen Systemen auf Basis eines Modells“ – keine Patentfähigkeit – keine Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln

Urteil | 14. März 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

7 AZR 480/08

Urteil | 28. Februar 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Mineralölsteuerbefreiung für Flüge im Werkverkehr

Urteil | 15. Februar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Unwirksamkeit einer tariflichen Altersgrenze eines Piloten – Verstoß gegen das Verbot der Altersdiskriminierung

Urteil | 15. Februar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Unwirksamkeit einer tariflichen Altersgrenze für Flugingenieure

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.