Folgenabwägung Archive | Seite 44 von 47 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Juni 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Existenzsichernde Leistungen für rumänische Staatsangehörige

Urteil | 25. Mai 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anordnungsgrund für Leistungen in Bezug auf die Vergangenheit

Urteil | 18. Mai 2016

Ablehnung eines eA-Antrags zur Aussetzung verschiedener Vorschriften des Tabakerzeugnisgesetzes (juris: TabakerzG) sowie der Tabakerzeugnisverordnung (juris: TabakerzV) – strenger Prüfungsmaßstab im eA-Verfahren bzgl der Aussetzung einer Norm, mit der zwingende Vorgaben des Unionsrecht umgesetzt werden – hier: besonders schwerer, irreparabler Nachteil nicht hinreichend dargelegt

Urteil | 19. Januar 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Eilverfahren bei existenzsichernden Leistungen

Urteil | 5. Januar 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verlegung einer Versammlung anlässlich einer CSU-Klausurtagung

Urteil | 11. September 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Voraussetzungen eines Versammlungsverbots wegen polizeilichen Notstandes – Maßgeblichkeit der fachgerichtlichen Gefahrenprognose, wenn das Fachgericht die verfassungsrechtlichen Maßstäbe nicht verkannt hat und dem BVerfG eine eigene Sachaufklärung aus Zeitgründen nicht möglich ist

Urteil | 29. August 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aufhebung des Versammlungsverbots in Heidenau aufgrund einer Folgenabwägung

Urteil | 20. August 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Unzulässigkeit des isolierten eA-Antrags bei mangelnder Darlegung der Zulässigkeit einer noch zu erhebenden Verfassungsbeschwerde – insb unzureichende Auseinandersetzung mit betroffenen Grundrechten

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.