Fortgang Archive | Seite 2 von 5 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Juli 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Versicherungsnehmer, Akteneinsicht, Versicherer, Zahlung, Gerichtskostenrechnung, Anlage, Form, Schriftsatz, Zustimmung, Verfahren, Klage, Ausgleich, Zustellung, Interesse, berechtigtes Interesse

Urteil | 27. Mai 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Versuchter Raub in einem besonders schweren Fall: Unmittelbares Ansetzen bei wesentlichen Zwischenschritten vor der eigentlichen Tatausführung

Urteil | 9. Juli 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gewährung von Prozesskostenhilfe soweit sich die Klage auf die Erlaubnis einer Erwerbstätigkeit richtet

Urteil | 6. Dezember 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zeitpunkt der Klageerhebung bei Entschädigungsklagen nach §§ 198 ff. GVG im Rahmen der Sozialgerichtsbarkeit

Urteil | 29. Oktober 2018

Angefochtene Entscheidung, Beleidigung, Beschlusstenor, Beschlüsse des Amtsgerichts, Beschwerde, Erstgericht, Fortgang, Kammern, Kostenentscheidung, Landgerichte, Rechtsmittel, Richter, Sach- und Rechtslage, Strafkammer, Strafverfahren, Tragende Gründe, Unbegründete, Unterzeichnung, Verhandlung, Zuwarten

Urteil | 24. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Asyl: Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; keine umfassenden Frage- und Hinweispflichten des Gerichts

Urteil | 10. Juli 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision eines Verfallsbeteiligten

Urteil | 5. Juni 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Gerichtsbeschluss bei nochmaliger Vernehmung eines Zeugen unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.