Freistellung Archive | Seite 17 von 51 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. September 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit – Beschäftigungslosigkeit – widerrufliche Freistellung von der Arbeitsleistung nach Arbeitgeberkündigung – Verzicht auf Verfügungsbefugnis – Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse

Urteil | 12. September 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rechtsschutz für begehrte Aufhebung der bestehenden Verschreibungspflicht für ein zugelassenes Arzneimittel

Urteil | 27. August 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsrat, Interessenausgleich, Teilzeitbegehren, Arbeitszeitreduzierung, dauerhafte Freistellung, Ferienmonat August, rechtsmissbräuchlich

Urteil | 15. August 2019

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung: Ordnungsgemäße Risikoaufklärung des Anlegers; Verteilung der Darlegungs- und Beweislast; Voraussetzungen für den Ersatz entgangener Anlagezinsen und für die Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten

Urteil | 14. August 2019

Versicherungsrecht

LEXNET Redaktion

Leistungsfreiheit einer Rechtsschutzversicherung bei intransparenter Klausel

Urteil | 4. Juni 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verletzung der Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Entscheidung des Gerichts nach Antragsänderung

Urteil | 16. Mai 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeldanspruch bei Bezug ausländischer Familienleistungen

Urteil | 15. Mai 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsratstätigkeit – Freizeitausgleich

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.