fristversäumnis Archive | Seite 2 von 27 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Januar 2022

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Erkrankung, Leistungen, Wiedereinsetzung, Widerspruchsbescheid, Bescheid, Antragstellung, Frist, Ausbildungsverkehr, Widerspruch, Tod, Aufhebung, Verschulden, Glaubhaftmachung, Widerspruchsverfahren, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Antrag auf Wiedereinsetzung, Kosten des Verfahrens

Urteil | 22. Dezember 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahme einer mangels Fristwahrung unzulässigen Verfassungsbeschwerde in einer Rehabilitationssache – Ablehnung der Wiedereinsetzung bei mangelnder Glaubhaftmachung einer (hier: medizinisch begründeten) Verhinderung der Fristwahrung

Urteil | 9. Dezember 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Einlegung der Berufung in einer Wohnungseigentumssache bei dem für allgemeine Zivilsachen zuständigen Landgericht

Urteil | 9. Dezember 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Invaliditätsleistungen aus einer Unfallversicherung

Urteil | 7. Dezember 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verfahrensrecht: Wiedereinsetzung in die Berufungsfrist

Urteil | 25. November 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

1 WB 27/21

Urteil | 7. Oktober 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Besoldungsgruppe, Bescheid, Mitverschulden, Unfall, Wiedereinsetzung, Widerspruch, Dienstunfall, unfallfolge, Anerkennung, Frist, Klage, Dienstunfallfolge, Schriftform, formgerecht, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Antrag auf Wiedereinsetzung, Kosten des Verfahrens

Urteil | 25. August 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde, Bescheid, Beschwerdeverfahren, Frist, Antragsteller, Akteneinsicht, Dienststelle, Vollmacht, Zustellung, Vertretung, Dienststellenleiter, Bundeswehr, Postzustellungsurkunde, Umfang, gerichtliche Entscheidung, weitere Beschwerde, Antrag auf gerichtliche Entscheidung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.