Fürth Archive | Seite 6 von 12 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. April 2019

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Altvertrag über ein Verbraucherdarlehen: Wirksamkeit einer formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen genügenden Widerrufsbelehrung bei inhaltlich nicht ordnungsgemäßem Zusatz

Urteil | 25. März 2019

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Üblicher Werklohnanspruch eines Sachverständigen

Urteil | 21. Februar 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

„Nachschieben“ eines Bewährungsbeschlusses im Strafbefehlsverfahren

Urteil | 25. Januar 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Erteilung eines Klarstellungsvermerks wegen Rechtsnachfolge

Urteil | 7. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Streichung einer Schöffin von der Schöffenliste

Urteil | 6. Dezember 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verbot des Mitführens und Verwendens von pyrotechnischen Gegenständen auf einer Versammlung

Urteil | 21. September 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sofortige Beschwerde wird abglehnt

Urteil | 21. September 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nachbarrecht in Hessen: Anspruch des Grundstückseigentümers gegen den Grundstücksnachbarn auf Beseitigung einer vorhandenen Einfriedung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.