funktion Archive | Seite 29 von 32 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. August 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Bundespolizist; Zulage für sonstige ständige Luftfahrzeugbesatzungsangehörige

Urteil | 9. August 2012

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Überdenken der Bewertung von Prüfungsleistungen im Rahmen eines verwaltungsinternen Kontrollverfahrens; Rechtsschutz gegen das Ergebnis des verwaltungsinternen Kontrollverfahrens

Urteil | 16. Februar 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Bauteil – Teil eines Haftverschlusses (3d-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 3. Januar 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Mobilfunksendeanlage als fernmeldetechnische Nebenanlage

Urteil | 13. Dezember 2011

Zolltarif: Einreihung einer der Bearbeitung digitaler Audiodateien dienenden Computer-Steckkarte inkl. Software – Einreihung eines sog. Host-PC als Datenverarbeitungsmaschine – Vom Klageantrag abweichende Tarifierung durch den BFH – Kein Hinausgehen über das Klagebegehren

Urteil | 13. Dezember 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zolltarif: Abgrenzung automatischer Datenverarbeitungsmaschinen und ihrer Einheiten von elektronischen Maschinen, Apparaten und Geräten

Urteil | 23. November 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „GlassLock (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 16. November 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung eines freigestellten Personalratsmitglieds – Anspruch auf Fortzahlung einer Funktionszulage für IT-Fachbetreuung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.