gegenstand Archive | Seite 112 von 115 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Brennkraftmaschine” – Fachmann muss schon zum Nachvollziehen der technischen Lehre hoch qualifiziert sein – nicht jede Maßnahme, die ein Fachmann aufgrund seines Fachwissens ohne erfinderisches Zutun ausführt, bedarf eines druckschriftlichen Nachweises

Urteil | 30. April 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Notwendige Beiladung bei Kündigung eines Gesellschaftsverhältnisses – Nichtbetroffensein – Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren gegen einen Beiladungsbeschluss

Urteil | 27. April 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Europäisches Patentrecht: Patentfähigkeit der Auswahl eines modifizierten Materials für ein als solches bekanntes einfach strukturiertes Werkzeug – Fugenglätter

Urteil | 15. April 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentrecht: Verletzung der Pflicht zur Gewährung rechtlichen Gehörs bei Nichtbeachtung abweichender Entscheidungen der Instanzen des Europäischen Patentamts oder Gerichte anderer Vertragsstaaten – Walzenformgebungsmaschine

Urteil | 13. April 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsverfahren – “Verfahren zur Sanierung von PVC Bauteilen, insbesondere Fenster- oder Türprofilen” – Einsprechende nicht explizit genannt – Identität anhand amtlich verfügbarer Unterlagen eindeutig bestimmbar – Einspruch stützt sich zur Substantiierung auf allgemeines Fachwissen – Durchführung eines expliziten Vergleichs der Merkmale eines erteilten Patentanspruchs mit diesem Fachwissen – Zulässigkeit des Einspruchs

Urteil | 13. April 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren

Urteil | 6. April 2010

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Streitwertbemessung: Höchstgrenze bei Zusammenrechnung der Werte von Klage und Widerklage

Urteil | 31. März 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.