Urteil | 14. November 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung. mehr lesen
Urteil | 14. November 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung. mehr lesen
Urteil | 14. November 2019 Bankrecht LEXNET Redaktion Unwirksamer Widerruf eines Kilometer-Leasingvertrages bei einem Fahrzeug der Marke BMW M140i xDrive mehr lesen
Urteil | 30. Oktober 2019 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Rechtsanwaltsvergütung: Gegenstandswert für die anwaltliche Tätigkeit bei zunächst unbeschränkter Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde und nachfolgender Beschränkung mehr lesen
Urteil | 29. Oktober 2019 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Feststellung der Anwendbarkeit einer Versorgungsordnung – Gebührenstreitwert mehr lesen
Urteil | 29. Oktober 2019 Steuerrecht LEXNET Redaktion Veräußerung von Tickets für das Finale der UEFA Champions League als privates Veräußerungsgeschäft mehr lesen
Urteil | 23. Oktober 2019 Strafrecht LEXNET Redaktion Mitsichführen von Waffen beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln mehr lesen
Urteil | 22. Oktober 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Raucherartikel mit verminderter Entzündungstendenz” – zur unzulässigen Erweiterung – zur Patentfähigkeit mehr lesen