Urteil | 21. Dezember 2012 Europarecht LEXNET Redaktion Zur Notwendigkeit des Rückgriffs auf Sortimentslisten; Bestimmung der Art der baulichen Nutzung in Sondergebieten mehr lesen
Urteil | 20. Dezember 2012 Baurecht LEXNET Redaktion Verletzung der Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung mehr lesen
Urteil | 13. Dezember 2012 Baurecht LEXNET Redaktion Tabuzonenarten im Abwägungsvorgang der Konzentrationsflächenplanung; Beurteilung der Raumverschaffung für Windenergie mehr lesen
Urteil | 13. Dezember 2012 Baurecht LEXNET Redaktion Abschnittsweise Ausarbeitung des Planungskonzepts mehr lesen
Urteil | 12. Dezember 2012 Baurecht LEXNET Redaktion Eigene beitragsfähige Aufwendungen der Gemeinde dürfen nicht auf vertraglicher Grundlage als Folgekosten abgewälzt werden mehr lesen
Urteil | 19. November 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Ney“ – keine geographische Herkunftsangabe – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 14. November 2012 Baurecht LEXNET Redaktion Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Bundesautobahn A 1; enteignungsrechtliche Vorwirkung; Klagebefugnis der Vormerkungsberechtigten mehr lesen
Urteil | 8. November 2012 Steuerrecht LEXNET Redaktion Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung der Überlassung von Grundstücken im Rahmen von Ausgleichsmaßnahmen nach dem BNatSchG – Begriff der „Vermietung von Grundstücken“ mehr lesen