genehmigung Archive | Seite 73 von 145 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Dezember 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

V ZB 38/17

Urteil | 14. Dezember 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Abgrenzung von Nebenanlage und Teilen der Hauptanlage i.S.v. § 14 Abs. 1 Satz 1 BauNVO

Urteil | 12. Dezember 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Eilrechtsschutz gegen Teilstilllegungsverfügung einer Anlage zur Haltung von Legehennen

Urteil | 5. Dezember 2017

Unzulässige Richtervorlage zur Vereinbarkeit von § 34 Abs 2 AWG aF iVm § 33 Abs 1 AWG aF mit Art 103 Abs 2, Art 104 Abs 1 S 1 GG – unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit – Erfüllung des Tatbestandsmerkmals der „erhebliche Gefährdung der auswärtigen Beziehungen“ anhand der Vorlagebegründung nicht nachvollziehbar

Urteil | 5. Dezember 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gemeindliches Einvernehmen und immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Bau von Windkraftanlagen

Urteil | 30. November 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Personenbeförderungsrechtliche Unzuverlässigkeit wegen strafgerichtlicher Verurteilung

Urteil | 30. November 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Sanierungsrechtliche Genehmigung – Formlose Richtlinien als Sanierungskonzept nicht ausreichend

Urteil | 29. November 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Disease-Management-Programm (hier: Diabetes mellitus Typ 2) – Mindestpatientenzahl als Voraussetzung der Teilnahme von Ärzten nur zulässig, wenn Zusammenhang zwischen Patientenzahl und Qualität nach wissenschaftlichen Maßstäben wahrscheinlich ist – Änderung iS des § 48 SGB 10)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.