gerät Archive | Seite 38 von 70 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Juli 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Gerätevergütung für Mobilfunkgeräte mit eingebautem oder einbaubarem Speicher – Musik-Handy

Urteil | 14. Juli 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “DRIVE & TRACK” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 21. Juni 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erneute Androhung von Zwangsgeld nach Beseitigungsanordnung für Wett-Terminals und Bildschirme

Urteil | 24. Mai 2016

Ermessen, Beweislast, Gutachten, Verfahren, Anspruch, Zeitpunkt, Form, Berufung, Klage, Kostenentscheidung, Lieferung, Zulassung, Vollstreckbarkeit, Zulassungsgrund, billigem Ermessen, Zulassung der Berufung

Urteil | 4. Mai 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Teilweise) Betriebsstilllegung einer Anlage zum Lagern gefährlicher Abfälle

Urteil | 21. April 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Eingehungsbetrug: Bestimmung des Vermögensschadens bei Abschluss von Darlehens- und Leasingverträgen

Urteil | 18. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Elektronisches Gerät” – zu den formalen Voraussetzungen bei der Anmeldung eines Patents – zur Beschreibung der Erfindung – zu den inhaltlichen Anforderungen an die Beschreibung – Änderung der Patentansprüche – das Fehlen der notwendigen Anpassung der Beschreibung an die geltende Anspruchsfassung kann zur Erfolglosigkeit der Beschwerde führen

Urteil | 12. April 2016

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Versäumung einer Rechtsmittelfrist wegen Verzögerung bei der Telefaxübermittlung; Indizwirkung des Sendeberichts

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.