Gerichtsbescheid Archive | Seite 35 von 124 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. November 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – versicherte Verrichtung – Hauptpflicht – Beobachterstatus – sachlicher Zusammenhang – äußeres Ereignis – Gesundheitsschaden – psychische Störung – Diagnosesystem – ICD-10 – DSM V – klinisch-diagnostische Leitlinien – Komorbidität – Schock – akute Belastungsreaktion – Bagatellereignis – Beinaheunfall zwischen Zug und Pkw – Fahrdienstleiter

Urteil | 26. November 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

gesetzliche Unfallversicherung – landwirtschaftliches Unternehmen – forstwirtschaftliches Unternehmen – Umlagejahr 2013 – Beitrag – Satzung – bundeseinheitlicher Träger – Beitragsgestaltung – Risikogruppen – Differenzierung – Kostenprivilegierung

Urteil | 5. November 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Beschlussberichtigung wegen eines offensichtlichen Schreibfehlers

Urteil | 30. Oktober 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verwerfung der Berufung als unzulässig durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung – Ermessensentscheidung – Berufung gegen einen Gerichtsbescheid – Feststehen einer mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht – absoluter Revisionsgrund

Urteil | 25. Oktober 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Terminsgebühr bei stattgebendem Gerichtsbescheid

Urteil | 18. Oktober 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kein Unbilligkeit bei der Erhebung der Kosten eines Widerspruchsverfahrens

Urteil | 16. Oktober 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 13 R 18/18 R

Urteil | 16. Oktober 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Entgeltpunkte für Kindererziehung im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung – Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 70 Abs 2 S 2 SGB 6 und in § 307d SGB 6)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.