Gerichtsbescheid Archive | Seite 99 von 124 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Januar 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässigkeit einer Wiederaufnahmeklage wegen entgegenstehender Rechtshängigkeit eines anderen Verfahrens

Urteil | 12. Januar 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

LSG: Verweisung wegen instanzieller Unzuständigkeit

Urteil | 11. Januar 2016

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Wasser- und Abwassergebühr: Bezugnahme auf Gerichtsbescheid

Urteil | 17. Dezember 2015

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2106 – aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand: wissenschaftliche Begründung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats oder BK-Merkblatt und Fachliteratur – keine Erschütterung durch einzelne Gegenstimmen oder Mindermeinung – typisches Krankheitsbild: eindeutige Beziehung zwischen Lokalisation des einwirkenden Drucks und dem anatomisch zuzuordnenden klinisch-neurologischen Befund – Bejahung der naturwissenschaftlichen Kausalität im Einzelfall – Druckschädigung der Nerven – Pflücktätigkeit eines Obstbauers über mehrere Jahrzehnte

Urteil | 17. Dezember 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zur ehrenamtlichen Tätigkeit des Vorstandes eines Sparkassenverbandes

Urteil | 16. Dezember 2015

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Kein Recht des BMF zur Stellung eines Antrags auf mündliche Verhandlung gegen einen Gerichtsbescheid

Urteil | 15. Dezember 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung – kein Anspruch auf das Mistelpräparat “Iscador M” zur adjuvanten Krebstherapie – keine grundrechtsorientierte Auslegung – Verfassungsmäßigkeit des grds Ausschlusses nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel – demokratische Legitimation des G-BA zur Festlegung von Ausnahmen zum Verordnungsausschluss nach § 34 Abs 1 S 2 SGB 5 in der AMRL)

Urteil | 3. Dezember 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 4 AS 59/13 R

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.