gesamteindruck Archive | Seite 15 von 39 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. August 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Jacob AUTOGLAS Ihr Autoglas Favorit (Wort-Bild-Marke)/junited® AUTOGLAS (Wort-Bild-Marke)/junited® AUTOGLAS Neu-Ulm (Wort-Bild-Marke)” – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Urteil | 26. Juni 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Toro Negro/TORO (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)/TORO XL (Unionsmarke)” – durchschnittliche Kennzeichnungskraft – teilweise Dienstleistungsidentität – keine Prägung der Marken durch den Bestandteil “Toro” – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des gedanklichen Inverbindungbringens: keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienmarke und keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung

Urteil | 2. Juni 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Designschutz und Nachahmungsschutz für aufhängbare “halbe” Gießkanne

Urteil | 31. Mai 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Straßenausbaubeitrag, Anlagenbildung, Stichweg, keine selbstständige Einrichtung, Dorfplatz mit Brotbackhäuschen kein beitragspflichtiges Grundstück

Urteil | 24. Mai 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Bavaria FluidTec (Wort-Bild-Marke)/FluTec” (Unionsbildmarke) – Warenidentität und Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr aufgrund selbständig kennzeichnender Stellung – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches in Verbindung bringen

Urteil | 12. April 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zulassung zu einem Volksfest

Urteil | 30. März 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Gracia No 1 (Wort-Bild-Marke)/G GARCIA’ (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)” – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 2. März 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Anbaustraße; Erschließungseinheit

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.