gesamteindruck Archive | Seite 17 von 39 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. November 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “moringa (Wort-Bild-Marke)/MORINGA EUROPA (Unionsbildmarke)” – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 18. November 2016

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnungseigentum: Nicht hinzunehmender Nachteil bei Ausstrahlung einer baulichen Maßnahme am Sondereigentum auf den Gesamteindruck des Gebäudes; Vorher-Nachher-Vergleich; Zustimmungserfordernis der Wohnungseigentümer bei Modernisierung oder modernisierender Instandsetzung

Urteil | 20. Oktober 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fehlende Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters – Schuhsohlen

Urteil | 28. September 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Straßenausbaubeitrag für ein Hinterliegergrundstück

Urteil | 14. September 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gewerberechtliche Unzuverlässigkeit eines Immobilienmaklers wegen Steuerschulden

Urteil | 8. September 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “ENDOXLIF/ENDOX (Unionsmarke)” – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Urteil | 25. August 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erschließungsbeitrag für Verkehrsanlage

Urteil | 2. August 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “OX (Wort-Bild-Marke)/OXXO (Unionswortmarke)” – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.