gesamteindruck Archive | Seite 34 von 39 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. März 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Geschmacksmusterschutz: Internationale Zuständigkeit bei Klagen vor den Gerichten verschiedener Mitgliedstaaten; Nichterkennbarkeit der ein- oder zweiteiligen Ausgestaltung des Musters; Verletzungsprüfung bei graphischer Gestaltung des Musters in Schwarz-Weiß und bei Schutz für die Erscheinungsform nur eines Teils des Erzeugnisses – Schreibgeräte

Urteil | 21. März 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Butterfly Kiss (Wort-Bildmarke)/Butterfly“ – weder mittelbare noch unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 2. März 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „M (Wort-Bild-Marke)/M (Wort-Bild-Marke)“ – zur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Gefahr einer Verwechslung der Marken durch gedankliche Verbindung; & 7551 M/M; Zur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben ;

Urteil | 24. Februar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „PERFECT SILHOUETTE (Wort-Bild-Marke)/Silhouette“ – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – Prägung durch Wortbestandteil – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 1. Februar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „IX (Bildmarke)“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird

Urteil | 1. Februar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „V oder U (Bildmarke)“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird

Urteil | 1. Februar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „IXI (Bildmarke)“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird

Urteil | 1. Februar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „X (Bildmarke)“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.