Gestalt Archive | Seite 12 von 42 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. November 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Witwerrente

Urteil | 6. November 2018

(Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsbegründung – Anforderungen an eine Sachrüge – Aufzeigen der gerügten Rechtsverletzung – Krankenversicherung – Kostenerstattung – Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 – beantragte Leistung liegt nicht schon deshalb offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs, weil es sich um eine neue, bislang nicht vom Gemeinsamen Bundesausschuss empfohlene Methode handelt – hier: Immuntherapie mit autologen dendritischen Zellen zur Behandlung eines Kolonkarzinoms)

Urteil | 6. November 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Kostenerstattung – Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 – Anspruch auf Versorgung mit einer Brust- und Abdominalplastik sowie einer Liposuktion der Oberschenkel als Naturalleistung – Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung)

Urteil | 6. November 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion – Information des Antragstellers innerhalb von 3 Wochen nach Antragstellung über Einholung einer Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung – Verlängerung der Frist auf 5 Wochen – fiktionsfähiger Antrag – Liposuktion – Leistungskatalog

Urteil | 30. Oktober 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Schadensersatz, Bescheid, Bewilligung, Arbeitslosengeld, Abfindung, Anfechtungsklage, Berufung, Amtshaftung, Leistungsbewilligung, Auslegung, Anrechnung, Verletzung, Erstattung, Sicherung des Lebensunterhalts, Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, Sicherung des Lebensunterhaltes

Urteil | 11. September 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – fiktiv genehmigte Krankenbehandlung – rechtswidrige Ablehnung – private Selbstbeschaffung im Ausland – Kostenerstattungsanspruch

Urteil | 6. September 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule – haftungsbegründende Kausalität – Auslegung der Konsensempfehlungen – Konstellation B2 1. Zusatzkriterium – mehrere Bandscheiben – bisegmentaler Bandscheibenschaden – Anwendung eines medizinischen Erfahrungssatzes – Literaturauswertung durch nicht fachkundige Richter – keine sachverständigen Stellungnahmen und keine Anhörung eines Sachverständigen – aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand – Überschreiten der Grenzen der richterlichen Beweiswürdigung gem § 128 Abs 1 S 1 SGG – revisionsgerichtliche Überprüfbarkeit )

Urteil | 4. September 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kranken- und Pflegeversicherung – Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer Direktversicherung – Versorgungsbezug – keine Reduzierung der Kapitalleistung um Kapitalertragssteuer – Bruttoprinzip

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.