gestaltung Archive | Seite 12 von 36 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. März 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “stilisiertes ꞌYꞌ auf Außenkontur eines Mähdreschers (Positionsmarke)” – hinreichende Bestimmtheit – klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware – zu den Kriterien bei der Beurteilung von Unterscheidungskraft von Positionszeichen – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 26. Februar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Gestaltung einer Grabstätte von Totenfürsorgerecht umfasst

Urteil | 28. Januar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Basic MIX (Wort-Bild-Marke)” – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 14. Dezember 2018

Bankrecht

LEXNET Redaktion

unangemessene Benachteiligung bei Nichtbeachtung der Insolvenzabsicherung von Kundengeldern

Urteil | 11. Dezember 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Baugenehmigung für Wohnhaus mit Flachdach – Unwirksame örtliche Gestaltungssatzung

Urteil | 30. Oktober 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten durch Unterlassen der Übertragung eines Anliegergrundstücks im Erschließungsbeitragsrecht

Urteil | 24. Oktober 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Befristung – Eigenart der Arbeitsleistung – Producer bei einer Rundfunkanstalt

Urteil | 11. Oktober 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “orangefarbenes Rechteck mit drei weißen Punkten (Bildmarke)” – keine Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.