Gesundheitsstörung Archive | Seite 17 von 21 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Oktober 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – rechtliches Gehör – Aufgreifen von Kausalitätserwägungen aus dem Ablehnungsbescheid – keine Überraschungsentscheidung – Divergenz – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Darlegungsanforderungen

Urteil | 11. August 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG – Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 StVOVwV genannten Personen – einseitig Oberschenkelamputierter – Kunstbein – dauernde Unzumutbarkeit der Nutzung einer Prothese – Regelbeispiel – Vermutungswirkung – individuelle Gleichstellungsprüfung – tatsachengerichtliche Würdigung – Gesamtbetrachtung – Gleichheitssatz – Versorgungsmedizinische Grundsätze – Verordnungsermächtigung – Übergangsregelung

Urteil | 11. August 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Heilungsbewährung – wesentliche Änderung der Verhältnisse – unterlassene Neubewertung – Ausstellung eines unbefristeten Schwerbehindertenausweises – Aufhebung der GdB-Feststellung für die Zukunft – Zehnjahresfrist – Vertrauensschutz – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Urteil | 12. Mai 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Amtsermittlung – Sachverständigengutachten – keine ausdrücklichen Angaben des Sachverständigen zu den Auswirkungen einer Gesundheitsstörung – kein erheblicher Mangel des Gutachtens – rechtliches Gehör – Darlegungsanforderungen

Urteil | 20. April 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Abweichung des LSG vom Vorschlag des Sachverständigen – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – rechtliches Gehör – keine Hinweispflicht des Gerichts

Urteil | 12. März 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – medizinische Tatsachenfrage nicht ausreichend – Darlegungsanforderungen – sozialgerichtliches Verfahren

Urteil | 12. März 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – GdB von 50 – Schlaf-Apnoe-Syndrom – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Klärungsbedürftigkeit – ausreichende Anhaltspunkte aus der bisherigen Rechtsprechung – allgemeine Grundsätze zur Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Teilhabe

Urteil | 24. Februar 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Weiterbehandlung mit Gerinnungshemmern – GdB von 10 – Analogie zu vergleichbaren Gesundheitsstörungen

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.