Gesundheitsstörung Archive | Seite 4 von 21 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. Oktober 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung des rechtlichen Gehörs – Versagung eines Schriftsatznachlasses nach umfangreichem Sachverständigengutachten – gesetzliche Unfallversicherung – Wegfall der Unfallrente – Posttraumatische Belastungsstörung – Verschiebung der Wesensgrundlage

Urteil | 2. Oktober 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Schwerbehindertenrecht – Zuerkennung von Merkzeichen – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Antrag auf Merkzeichen aG – außergewöhnliche Gehbehinderung – implizite Beantragung des Merkzeichens aG – erhebliche Gehbehinderung – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – Fragerecht an den Sachverständigen – Bezeichnung der erläuterungsbedürftigen Punkte – Darlegungsanforderungen

Urteil | 28. September 2020

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung – Behandlungsfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit einer festgestellten Gesundheitsstörung – Behandlungsverweigerung

Urteil | 1. Juli 2020

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Versorgungsmedizinische Grundsätze – Diabetes mellitus – erhebliche Beeinträchtigung in der Lebensführung – Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Gefahr von Zuckerschocks – Fortdauer des Fahrverbots wegen nicht rechtzeitig beigebrachtem Gutachten – unzureichender Leistungstest – Behinderungskausalität – keine Divergenz zur BSG-Rechtsprechung zum Finalitätsgrundsatz – Darlegungsanforderungen

Urteil | 29. Mai 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Erwerbsminderung, Relevanz psychischer Erkrankungen

Urteil | 30. April 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anordnung einer Fahrprobe

Urteil | 7. April 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht

Urteil | 4. Dezember 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 9 V 25/19 B

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.