gewässer Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 18. Juli 2022

Baden in Flüssen & Seen – das gilt es zu beachten

LEXNET Redaktion

Die Temperaturen in Deutschland steigen und mit ihnen das Bedürfnis nach einer Abkühlung. In den Sommermonaten verbringen viele Menschen ihre Freizeit an Fluss oder Badesee. Wir klären, was beim Baden in öffentlichen Gewässern zu beachten ist.

Urteil | 11. Juli 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Uferbefestigungsmaßnahme; Anspruch einer Naturschutzvereinigung auf Sicherung ihrer Mitwirkungsrechte bei Fehlen der erforderlichen FFH-Verträglichkeitsprüfung

Urteil | 14. Juni 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Umweltrechtlicher Verbandsantrag, Wasserrechtliche Planfeststellung eines Landschaftssees, Beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis u.a. zur Entnahme von Grundwasser, Gerichtliche Überprüfung einer allgemeinen Vorprüfung nach § 7 Abs. 1 UVPG, Verhältnis von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 5 UmwRG, Berücksichtigung des Klimawandels im wasserrechtlichen Zulassungsverfahren, Anforderungen an ein künstliches, nach unten abgedichtetes Gewässer, Naturschutzrechtliche Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung auf Grundlage eines bestehenden Bebauungsplans

Urteil | 13. Mai 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Normenkontrollantrag, Verordnung über die Regelung des Gemeingebrauchs an Gewässern, Schutz der Natur, saisonale und tageszeitliche Beschränkungen des Befahrens mit Wasserfahrzeugen

Urteil | 13. Mai 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Normenkontrollantrag, Verordnung über die Regelung des Gemeingebrauchs an Gewässern, Schutz der Natur, saisonale und tageszeitliche Beschränkungen des Befahrens mit Wasserfahrzeugen

Urteil | 4. Mai 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Definition des Badegewässers nach der RL 2006/7/EG, individuelle Untersuchungspflichten für E.Coli, Enterokokken und Pseudomonas aeruginosa, Naturfreibad

Urteil | 25. April 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zulassungsantrag, Bescheid, Versorgung, Beweisantrag, Darlegungsanforderungen, Erlaubnis, Zulassungsgrund, Zulassungsvorbringen, Gutachten, Wasserentnahme, Ablehnung, Drittanfechtungsklage, Landratsamt, Divergenz, wasserrechtliche Erlaubnis, ernstliche Zweifel, keinen Erfolg

Urteil | 25. April 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Berufungszulassung (abgelehnt), Drittanfechtungsklage, beschränkte Erlaubnis zum Entnehmen von Wasser aus einem Fluss, wasserrechtliches Rücksichtnahmegebot, schwerer Eingriff in das Fischereirecht (verneint)

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.