Urteil | 7. August 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Verhandlungsunfähigkeit bei kurzfristigem Antrag auf Terminsverlegung mehr lesen
Urteil | 18. Juli 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Keine Verletzung rechtlichen Gehörs bei Anwendung einer Präklusionsvorschrift mehr lesen
Urteil | 11. Juli 2017 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Wiedereinsetzung nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Anforderungen an die Glaubhaftmachung der rechtzeitigen Absendung eines verloren gegangenen Berufungsbegründungsschriftsatzes mehr lesen
Urteil | 5. Juli 2017 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Arbeitsüberlastung ist regelmäßig kein Wiedereinsetzungsgrund mehr lesen
Urteil | 26. Juni 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “Hamosons/Hamosons” – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung der Beschwerde mehr lesen
Urteil | 12. Juni 2017 Strafrecht LEXNET Redaktion Das zur Wiedereinsetzung entgegenstehendes Verschuldung ist darzulegen und glaubhaft zu machen mehr lesen
Urteil | 23. Mai 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei der Übermittlung fristwahrender Schriftsätze per Telefax mehr lesen