Urteil | 29. Februar 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „estatements“ – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 31. Januar 2012 Familienrecht LEXNET Redaktion Parteigutachten; Ladung des Gutachters zur mündlichen Verhandlung mehr lesen
Urteil | 30. Januar 2012 Erbrecht LEXNET Redaktion Beschwerde gegen die Kostenentscheidung des FG; Verfahrensrüge bei kumulativer Begründung des FG mehr lesen
Urteil | 24. Januar 2012 Steuerrecht LEXNET Redaktion Sog. erweiterte Kürzung zur Ermittlung des Gewerbeertrags mehr lesen
Urteil | 24. November 2011 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Klauselerteilungsverfahren für eine Grundschuldbestellungsurkunde: Auslegung einer Zwangsvollstreckungsunterwerfungserklärung mit einer Vollstreckungsbedingung „zugunsten des jeweiligen Gläubigers“ mehr lesen
Urteil | 10. November 2011 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Insolvenzverfahren: Begründung eines Rechts auf abgesonderte Befriedigung durch Sicherungsabtretung des Anspruchs auf Rückgewähr einer Grundschuld mehr lesen
Urteil | 28. Oktober 2011 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Sittenwidrigkeit eines zur Schädigung eines Dritten abgeschlossenen Rechtsgeschäfts mehr lesen
Urteil | 28. September 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Unberechtigte Namensanmaßung: Weiterverwendung des bürgerlichen Namens einer Familie als Bezeichnung für eine Liegenschaft – Landgut Borsig mehr lesen