Grundsicherung Archive | Seite 5 von 28 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Mai 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Grundsätzlich wird keine Sozialhilfe an Deutsche im Ausland gezahlt

Urteil | 30. April 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Grundsicherung bei Erwerbsminderung – Vermögenseinsatz – Härtefall – Vermögen aus der Nachzahlung einer Grundrente nach dem Gewaltopferentschädigungsrecht

Urteil | 19. März 2020

Sozialgerichtliches Verfahren – Rücknahmestreit über Beendigung eines Klageverfahrens (hier: durch Klagerücknahmefiktion) – Zulassungsbedürftigkeit der Berufung – Revision ohne Sachantrag – Zulässigkeit – Prozessentscheidung des Berufungsgerichts

Urteil | 6. Februar 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Keine erotischen Ganzkörpermassagen zu Lasten der Grundsicherung

Urteil | 28. Januar 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinstellung nach § 6c Abs. 1 Satz 4 SGB II

Urteil | 15. Januar 2020

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Zwangsvollstreckung: Berücksichtigung von Arbeitslosengeld II-Leistungen bei einer erweiterten Pfändung

Urteil | 15. Januar 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsanwaltsvergütung: Bemessung des Gegenstandswerts im Zwangsverwaltungsverfahren

Urteil | 27. Dezember 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung, Leistungen, Erwerbsminderung, Bewilligung, Prozesskostenhilfe, Beschwerde, Rente, Anordnungsanspruch, Bescheid, Merkzeichen, Erstausstattung, Ersatzbeschaffung, Wohnung, Frist, Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Leistungen der Grundsicherung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.