grur Archive | Seite 103 von 673 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Juni 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „YOUR NEXT OFFICE (Wort-Bild-Marke)/NEXT (Unionswortmarke)“ – zur Kennzeichnungskraft – soweit Dienstleistungen wie „Finanz- oder Immobilienwesen“ ausschließlich im Rahmen eines Franchisesystems erbracht werden, tritt der Franchisegeber nur innerhalb seines geschlossenen Vertriebssystems auf – zur Dienstleistungsidentität und –(un)ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 3. Juni 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „ALPHA PLUS PROFILE“ – zur Feststellungslast für das Vorliegen eines absoluten Schutzhindernisses – keine bösgläubige Markenanmeldung

Urteil | 29. Mai 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Zweimalgut“ – zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse – zur Begründungspflicht – zur Möglichkeit einer globalen Begründung – Fehlen einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Warenverzeichnis – Zurückverweisung an das DPMA – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 29. Mai 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „NRWupgrade“ – zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse – zur Begründungspflicht – zur Möglichkeit einer globalen Begründung – Fehlen einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Dienstleistungsverzeichnis – Zurückverweisung an das DPMA – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 28. Mai 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Markenrechtsschutz: Schutz der geografisch geschützten Angabe „Aceto Balsamico die Modena“ gegen Anspielung – Deutscher Balsamico II

Urteil | 28. Mai 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

I ZR 190/19

Urteil | 26. Mai 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „PROFI PARK (Wort-Bild-Marke)“ – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 26. Mai 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Bild SMART (Wort-Bild-Marke)“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.