Markenbeschwerdeverfahren – „Carrera/Carrera“ – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsidentität, -ähnlichkeit und -unähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdeverfahren – „appix/APPIT (Unionsmarke)“ – Einrede mangelnder Benutzung – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – kein Ablauf der Benutzungsschonfrist – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Markenbeschwerdeverfahren – „CHECK24“ – fehlende Unterscheidungskraft – Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung – Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung der Verkehrsdurchsetzung