Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Honeysun/Honeysun (Unionswortmarke)“ – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – Zeichenidentität – Verwechslungsgefahr

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „matosil (IR-Marke)/MITOSYL (IR-Marke)“ – Einrede mangelnder Benutzung – abweichende Benutzungsform – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr

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IT- und Medienrecht

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing über eine Internet-Musiktauschbörse: Begründung einer Erstbegehungsgefahr im Rahmen einer negativen Feststellungsklage gegen einen außergerichtlich geltend gemachten Unterlassungsanspruch – Bring mich nach Hause

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IT- und Medienrecht

Verstoß gegen Olympia-Schutzgesetz: Bewerbung spezifischer Eigenschaften von Sporttextilien als „einfach olympiareif“; Voraussetzungen einer unlauteren Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele; Kombination nicht geschützter sportlicher Symbole mit nach allgemeinem Sprachgebrauch zulässiger Benutzung olympischer Bezeichnungen – Olympiareif

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