grur Archive | Seite 197 von 673 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. August 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „You Pot (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Unionsbildmarke)/You Tube (Unionsbildmarke)“ – Markenähnlichkeit – gedankliche Verknüpfung der Vergleichsmarken – Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarken

Urteil | 7. August 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „RS/RACE LINE (Wort-Bild-Marke)/RS“ – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 7. August 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitssache: Bereitstellung einer Kristallform eines polymorphen Stoffs als Ergebnis fachmännischen Handelns – Rifaximin α

Urteil | 7. August 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „RS/M3 (Wort-Bild-Marke)/RS“ – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur Prägetheorie – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 7. August 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Fehlen der Widerrufsbelehrung als einheitlicher Streitgegenstand

Urteil | 6. August 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „RECHT§PRACHE (Wort-Bild-Marke)“ – Einreichung einer Beschwerde durch zwei Anmelder – Zahlung nur einer Beschwerdegebühr – zur Auslegung im Zweifelsfall – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 2. August 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Sinnesart“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 2. August 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Designbeschwerdeverfahren – „drei gleich großen Streifen im Querformat mit den Farben gold/gelb-rot-schwarz“ – Nachahmung im heraldischen Sinn eines staatlichen Hoheitszeichens – Nachahmung der Bundesflagge im heraldischen Sinne – keine Eintragungsfähigkeit

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.