grur Archive | Seite 335 von 673 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Oktober 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren– „easy Schutz (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 11. Oktober 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Aldente“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 9. Oktober 2015

Markenbeschwerdeverfahren – „astral PERSONALSERVICE (Wort-Bild-Marke)/ASTRAL Versicherungsmakler (Wort-Bild-Marke)“ – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 8. Oktober 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „MEGA MEN“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 8. Oktober 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Seal’n Cut“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 8. Oktober 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „med coo information quality in healthcare (Wort-Bild-Marke)/MEDECO“ – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 8. Oktober 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „MyWallet“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 8. Oktober 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Anwendbarkeit der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken für Straftatbestände nach dem Embryonenschutzgesetz; strafrechtliches und berufsrechtliches Verbot der Eizellspende als Marktverhaltensregelung; Unlauterkeit von Verstößen gegen außerwettbewerbsrechtliche Normen – Eizellspende

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.