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Urteil | 30. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „XXXXXL/XXXL (Gemeinschafswortmarke)/XXXL (Gemeinschafswortmarke)“ – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 30. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Cereal Crunch“ – keine Unterscheidungskraft – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Urteil | 30. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „FINANCE SECURITY“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 30. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Kräuter-Genuss“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 30. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „MOONY/Mona“ – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 30. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „tobaccoland“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 30. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren „IBT/IBF (Wort-Bildmarke)“ – schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 30. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „Speicher am Fischmarkt“ – keine Bösgläubigkeit wegen einer Störung eines anerkannt schutzwürdigen Besitzstandes des Vorbenutzers – keine Bösgläubigkeit aufgrund einer Anmeldung mit dem Ziel des zweckfremden Einsatzes der Marke im Wettbewerbskampf

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.