Gutachtensanordnung Archive | Seite 5 von 24 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. April 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtbeibringung eines Gutachtens zur Klärung der Alkoholabhängigkeit und des Bestehens einer fahreignungsrelevanten Depression, Verlängerung der Beibringungsfrist

Urteil | 12. April 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtbeibringung eines Gutachtens zur Klärung der Alkoholabhängigkeit und des Bestehens einer fahreignungsrelevanten Depression

Urteil | 12. April 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von Amphetamin – Wirkungen der rechtswidrigen Anordnung einer MPU

Urteil | 23. März 2021

Verwaltungsgerichte, Medizinisch-psychologisches Gutachten, Strafprozessuales Verwertungsverbot, Akteneinsichtsrecht, Fahrerlaubnisbehörde, Gutachtenanordnung, Entziehung der Fahrerlaubnis, Blutalkohol, Führen von Kraftfahrzeugen, Gelegentlicher Cannabiskonsum, Fahrerlaubnisakte, Fahrerlaubnisrecht, Fahrerlaubnis-Verordnung, Streitwertfestsetzung, Beweisverwertungsverbot, Beweiswürdigung, Hinweispflicht, Antragstellers, Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, Streitwert des Beschwerdeverfahrens

Urteil | 23. März 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens (Gelegentlicher Cannabiskonsum) – einstweiliger Rechtsschutz

Urteil | 16. März 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verwaltungsgerichte, Vollstreckungsschutzantrag, Streitwertfestsetzung, Widerspruchsverfahren, Fahreignungsgutachten, Beschwerdeverfahren, Vorläufiger Rechtsschutz, Vollstreckungsschutzverfahren, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Fahrerlaubnisbehörde, Ärztliches Gutachten, Versagung von Prozesskostenhilfe, Angaben des Antragstellers, Mitwirkung des Antragstellers, Suizidgefahr, Verwertungsverbot, Psychiatrisches Gutachten, Parteivortrag, Fahrerlaubnisklassen, Entziehung der Fahrerlaubnis

Urteil | 16. März 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens (Depression mit Suizidalität, Herzerkrankung) – einstweiliger Rechtsschutz

Urteil | 16. März 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Führen eines Fahrzeugs (Fahrrad) mit einer Blutalkoholkonzentration von 1, 8 Promille, Keine Bindung an fehlender Anordnung eines Fahrverbots im Strafbefehl, Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge rechtswidrig wegen Divergenz zur Fragestellung in der Gutachtensanordnung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.