härte Archive | Seite 20 von 40 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Februar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ausreise vor Abschluss des Einbeziehungsverfahrens; Zeitpunkt für das Vorliegen einer besonderen Härte

Urteil | 19. Februar 2019

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Verschleißschutzschicht” – mit einem Merkmal verbundene besondere Vorteile oder Wirkungen – fehlende Offenbarung – für den Fachmann nicht erkennbar – keine tatsächliche Bereicherung des Standes der Technik – keine Heranziehung zur Begründung einer erfinderischen Tätigkeit – zur ausreichenden Offenbarung von Vorteilen und Wirkungen – Abstellen auf den maßgeblichen Offenbarungsgehalt der Patentanmeldung – Verbots der Erweiterung des Schutzbereichs – Patentschrift stellt keine zusätzliche Zäsur für einen zulässigen Rückgriff auf den ursprünglichen Offenbarungsgehalt der Anmeldung dar

Urteil | 14. Februar 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe: Private fondsgebundene Rentenversicherung kein geschütztes Vermögen

Urteil | 17. Januar 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Kostenheranziehung für Hilfe zur Erziehung bei Behinderung des Kindes

Urteil | 14. Januar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von Ausbildungskosten von einem Soldaten auf Zeit

Urteil | 20. November 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zur besonderen Härte im Sinne des § 27 Abs. 1 Satz 2 BVFG

Urteil | 20. November 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Untersagung der Anlegung eines Hopfengartens im Wasserschutzgebiet

Urteil | 13. November 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zinsen zur Gewerbesteuer

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.