härte Archive | Seite 40 von 40 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Mai 2010

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erlass von Langzeitstudiengebühren; Berechnung des Bildungsguthabens

Urteil | 6. Mai 2010

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Vermögensberücksichtigung – Pflichtteilsanspruch aus Berliner Testament – Verwertbarkeit des vom überlebenden Elternteil selbst genutzten Hausgrundstücks – besondere Härte – Prognose für den Wegfall des Verwertungshindernisses

Urteil | 8. April 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Zur Auslegung von Art 12 Abs 1 des Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen (juris: KiEntfÜbk Haag) – hier: keine Verletzung von Art 2 Abs 1 GG oder Art 20 Abs 3 GG

Urteil | 23. März 2010

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben – Vermögen aus einer Rente der Stiftung “Hilfswerk für behinderte Kinder” – Schonvermögen zu Lebzeiten des contergangeschädigten Kindes – Verwertung keine besondere Härte – sozialgerichtliches Verfahren – Beteiligtenfähigkeit – Bestimmtheit des Verwaltungsakts – Kostenpflichtigkeit des Verfahrens

Urteil | 10. März 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Inhaltskontrolle der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder; Verfassungsmäßigkeit der Streckung und Linearisierung der Versorgungsstaffel sowie der Stichtagsregelung einschließlich der Übergangsregelung

Urteil | 19. Januar 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Aufenthalt aus humanitären Gründen; außergewöhnliche Härte

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.