haftpflichtversicherung Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 20. August 2024

Pflichtversicherungen in Deutschland: Welche Versicherungen brauche ich?

LEXNET Redaktion

Versicherungen gibt es wie Sand am Meer, nicht jede davon ist verpflichtend. Wir klären, welche Versicherungen es in Deutschland braucht und welche zusätzlich ratsam sind.

Beitrag | 28. Februar 2023

Ausgelaufenes Öl auf der Straße: Was ist zu tun?

LEXNET Redaktion

Verschiedene Ursachen führen dazu, dass aus einem Fahrzeug Öl in Form von Motoröl oder Getriebeöl ausläuft. Wer entfernt den Ölfleck und wer kommt für die Kosten auf? Droht womöglich eine Strafe?

Urteil | 20. Juli 2022

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Haftpflichtversicherung, Versicherungsnehmer, Versicherungsvertrag, Berufung, Auslegung, Prospekthaftung, Versicherer, Verbraucherschutz, Haftpflichtversicherer, Anspruch, Ausgleichsanspruch, Verfahren, Haftung, ungerechtfertigter Bereicherung, eingegangene Berufung, kraft Gesetzes

Urteil | 7. Juni 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Außerbetriebsetzung eines Kfz, Nichtbestehen der Haftpflichtversicherung

Urteil | 21. Oktober 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgsaussicht, Beschwerde, Patentverletzung, Haftpflichtversicherung, Haftung, Rechtsverfolgung, Schaden, Nichtabhilfebeschluss, Deckungssumme, Recht, Erfolg, Beklagte, Vortrag, Rechtsanwalts, hinreichende Erfolgsaussicht, keinen Erfolg, Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung

Urteil | 18. Oktober 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde, Schadensersatzanspruch, Reparaturkosten, Behinderung, Berufung, Minderung, Totalschaden, Verletzung, Unfall, Haftung, Wiederbeschaffungswert, Fahrzeug, Schaden, Anerkenntnis, entgangener Gewinn, konkreter Anhaltspunkt

Urteil | 30. September 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Haftpflichtversicherung, Schadensersatzanspruch, Grundhonorar, Ermessen, Schadensgutachten, Anspruch, Erstattung, Haftung, Versicherung, Fahrtkosten, Unfallgegner, Nebenkosten, Honorar, Nachweis, billigem Ermessen, Erstattung der Kosten

Urteil | 30. September 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Erstattungsfähigkeit von Kfz-Sachverständigenkosten nach Verkehrsunfall

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.